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Die Corona-Krise als Chance begreifen

Die Berichterstattung zur Corona-Krise erinnert an einen Hollywood-Endzeit-Blockbuster. Die Konsequenzen aus der Pandemie sind bisher für die Weltwirtschaft wie auch für jeden einzelnen Menschen in China, Deutschland und nahezu überall auf der Welt unvorstellbar gewesen. Nie zuvor wurde das Leben der Individuen und die globale Wirtschaft in einem solchen Maße eingeschränkt.

Akzeptanz für die einschneidenden Maßnahmen wird es auf Wochen und Monate hinaus nur geben, wenn die Krise zugleich genutzt wird, die von den Menschen herbeigesehnte und notwendige Transformation hin zu einer ökologisch nachhaltigen, sozial ausgeglichenen und für alle Menschen weltweit lebenswerten Gesellschaft spürbar einzuleiten.

Drei Maßnahmen gilt es nun mit derselben Konsequenz umzusetzen wie die gesundheitspolitischen Vorgaben.

Einkommensausfälle kompensieren

Mit dem Mittel des Kurzarbeitergeldes können existenzbedrohende Lohnausfälle der abhängig Beschäftigten über einen längeren Zeitraum kompensiert werden. Es gilt unverzüglich parallel ähnliches für die Einkommen von geringfügig Beschäftigten, Selbstständigen und Unternehmern zu gewährleisten. Es müssen umgehend ausreichend finanzielle Mittel für die Existenzsicherung der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung gestellt werden, damit die Versorgungssicherheit nicht durch Unruhen zusätzlich gefährdet wird.

Miet- und Pachtzahlungen aussetzen

Die Bundesregierung wird aufgefordert, rechtliche Grundlagen zu schaffen, die Mietern und Pächtern (zum Beispiel Einzelhandelsgeschäfte, Restaurants, Praxen, private Dienstleister oder Kultureinrichtungen) für die Dauer der maßgeblichen Einnahmeausfälle das Recht einräumen, Mieten und Pachten deutlich zu reduzieren. Ausgenommen sind lediglich die Kosten, die vom Eigentümer konkret beziffert werden, wie Nebenkosten und Belastungen durch Kredite. Grundstückseigentümer haben in den letzten Jahren stark von den gestiegenen Bodenwerten profitiert. Mit diesem »Sonderopfer Bodenrente« können sie nunmehr einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag leisten und durch die Krise in Not Geratene um 30 bis 60% der Miet- oder Pachtkosten entlasten.

Effektive Negativzinsen ermöglichen

Die Bundesregierung wird aufgefordert, in Kooperation mit den übrigen Regierungen der Eurozone, die rechtlichen Voraussetzungen für eine Bargeldgebühr zu schaffen. Damit wird die Europäische Zentralbank in die Lage versetzt, die Leitzinsen an das negative Wachstum der Realwirtschaft anzupassen. In der Folge werden sich auch der Kapitalmarkt und die Kreditzinsen den Möglichkeiten der realen Märkte anpassen. Extreme Notlagen können kurzfristig mit negativ verzinsten Krediten aufgefangen werden. Die jetzt notwendige Neuverschuldung der Öffentlichen Hand kann nur durch effektivere Negativzinsen tragfähig werden.

Um gravierende Schäden von der Volkswirtschaft und den Menschen abzuwenden, ist es zunächst wichtig, die genannten Maßnahmen schnell und unbürokratisch umzusetzen. Mit diesem Einstieg in eine wachstumsneutrale Volkswirtschaft bieten sich darüber hinaus vielfältige Chancen für die gesellschaftliche Entwicklung.


Lesen Sie hierzu auch »Stabile Währung durch Haltegebühr auf Geld« und »Grundsteuer: Zeitgemäß!«.


Quellen:

www.inwo.de

www.grundsteuerreform.net

www.geldreform.eu/stabile-waehrung-durch-haltegebuehr-auf-geld/