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Wie holen wir Menschen aus der Armut?

… fragt das WDR5 Tagesgespräch und weist schon in der Ankündigung auf die zentrale Rolle des Bodens hin. Dennoch ist zu befürchten, dass die Funktion des Bodens als Wohlstands-Umverteiler nicht das Thema der Podiumsgäste ist.

»Armutsbekämpfung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe?« heißt es dort. Und es wird sofort deutlich, dass Mönchengladbach, wie andere Städte auch, in vermeintlich wertlose und wertvoll Stadtteile unterteilt ist. »Die Hochhaussiedlung am Mönchengladbacher Römerbrunnen ist heruntergekommen. Am Bunten Garten am anderen Ende der Stadt stehen noble Villen auf traumhaften Grundstücken.«

Der Wert dieser Grundstücke resultiert jedoch nicht, wie oft leichtfertig unterstellt wird, aus der Struktur seiner Bewohner, oder deren Leistungen. Die Wertentwicklung der Grundstücke und damit der Stadtteil ist abhängig von der kommunalen Infrastruktur und damit Resultat der Leistung aller Bewohner einer Stadt.

Das Dilemma der Armutsentwicklung besteht darin, dass die Wertsteigerung durch die gemeinsame kommunale Leistung seit Jahrzehnten ausschließlich dem kleinen Kreis der Grundeigentümer zufließt. Wert- und Ertragssteigerungen werden nur in homöopathischer Dosis besteuert und können bei Mietbebauung sogar noch an die Mieter durchgereicht werden.

Grundstückseigentümer sind den Bodenlosen gegenüber in mehrfacher Hinsicht privilegiert: sie zahlen weder Pacht noch Miete, sie profitieren sowohl als Selbstnutzer als auch als Vermieter von Bodenwertsteigerungen und sie verdienen an der kommunalen Infrastruktur, ohne über die Grundsteuer angemessen zu deren Finanzierung beizutragen.

»Krefeld geht jetzt gezielt gegen Kinderarmut vor und fordert seine Bürger auf zu helfen - damit alle Kinder gute Startbedingungen hätten«, heißt es bei WDR5 Stadtgespräch. Die vielen guten Ansätze, die es überall vor Ort gibt, werden jedoch nur dann nachhaltig Wirkung zeigen, wenn es gelingt, die ökonomische Scherenentwicklung zu beenden. Die SPD ist als Anwältin der Bodenlosen an dieser Problematik krachend gescheitert und denkt, mit Blick auf ein Zukunftsprogramm, nun über gerechtere Besteuerung nach.

Entscheidend wird dabei die Heranziehung der Bodenwerte zur Finanzierung der kommunalen Leistungen sein. Wer keine Miete zahlt, weil er im geerbten Haus wohnt und wer seinen Unterhalt aus Mieteinnahmen oder sogar der Spekulation mit Grundstücken bestreitet, muss gleich belastet werden, wie der Angestellte, der täglich für sein Einkommen arbeitet. Über die kommunale Grundsteuer können zusätzliche Erträge pro Kopf an die Bewohner der Stadt ausgezahlt werden. Auf diese Weise würde eine Jahrzehnte andauernde Ungerechtigkeit ausgeglichen werden. Bürgerfriede und eine gleichmäßigere Wohlstandsverteilung böten Chancen für Kinder und Kommunen.

Lesen Sie dazu auch »Zivilgesellschaft contra Lobbymacht«, »Grundsteuer verfassungswidrig – Jetzt reine Bodenwertsteuer einführen« und »Grundsteuer: Zeitgemäß!«

Klaus Willemsen, 7.6.2018

Verwendete Quellen:

www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/stadtgespraech/stadtgespraech-ausgegrenzt-und-allein-gelassen-100.html

www.inwo.de/medienkommentare/zivilgesellschaft-versus-lobbymacht/

www.inwo.de/medienkommentare/grundsteuer-verfassungswidrig-jetzt-reine-bodenwertsteuer-einfuehren/

www.grundsteuerreform.net