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TTIP, SPD und die Wachstumsideologie

„Unfreihandel“ überschreibt Andreas Fischer-Lescano seine Kritik am Freihandelsabkommen TTIP. Hinterfragt wird vor allem die dubiose Rolle des SPD-Vorsitzenden. Die SPD tut sich schwer mit diesem Abkommen und das hat klare Gründe.

»Bei Ceta und TTIP geht es nicht um ein Ja oder Nein zum Freihandel, sondern um die Frage, nach welchen Prinzipien wir den Freihandel ausgestalten wollen«, heißt es in dem fr-Gastkommentar. Der Autor stellt nicht grundsätzlich Vorteile des Freihandels infrage, sondern hinterfragt die Motivation für dieses Abkommen und die Position der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.

Bis heute setzt die SPD-Wirtschaftspolitik ohne Wenn und Aber auf das Dogma »Stabilität durch Wachstum«. Für die Vordenker der Partei gibt es keine Alternative zu immer währendem, uneingeschränktem Wirtschaftswachstum. Nur damit seien soziale Sicherheit, Fortschritt und Beschäftigung zu gewährleisten. Der deutsche Markt und seine Konsumenten haben jedoch seit langem keinen Bedarf, der eine Verdoppelung der Produktion alle 25 Jahre erzeugen würde. Um dennoch ein Wachstum von 2-3 % zu ermöglichen, bleibt nur die massive Ausweitung der Exporte und des Welthandels.

Da aber auch die USA kein Markt sind, der noch grenzenlosen Bedarf aufweist, bleiben als Ausweg nur Verdrängung und Strukturwandel. Die Großen und Starken wachsen, während regionale und wenig kapitalintensive Strukturen weichen müssen. Dies ist der Hintergrund für die Freihandelsabkommen. Den SPD-Vorsitzenden stellte dies vor die Wahl, einen wichtigen Wachstumsimpuls zu opfern - oder die Moral.

 »Wer, wie der SPD-Vorsitzende, auf die vielfältigen Ängste und Proteste der Menschen nicht mit politischen Ordnungsimpulsen reagiert, sondern seinen Mangel an politischer Vision durch billige populistische Gesten zu vertuschen sucht, erreicht die Menschen nicht mehr«, stellt der Autor nüchtern fest. Die ökonomische Perspektivlosigkeit ist nicht alleine die Schuld von Sigmar Gabriel. Beinahe alle Denker und Vordenker in und um die SPD setzen ausschließlich auf die Maxime: Wachstum, Wachstum über alles! Alternativen zum Kapitalwachstum und Strategien zu einer Post-Wachstumsökonomie werden selbst in internen Diskussionsrunden gemieden oder verneint. Man darf gespannt beobachten, wann sich SPD-Visionäre zusammentun, um über einen Ausstieg aus der Wachstumsideologie zu beraten.

Klaus Willemsen, 17.11.2015

 

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Verwendete Quelle:
http://www.fr-online.de/literatur/-unfreihandel---fundierte-kritik-an-ttip-,1472266,32122662.html

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