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Sehr geehrte Frau Endres, sehr geehrter Herr Erk,

in Ihrem lesenswerten ZEIT-Beitrag »Unterricht in Ruinen« haben sich zwei folgenschwere Irrtümer eingeschlichen. Für den horrenden Investitionsstau sollten Sie weder den Wählerwillen noch fehlendes Geld verantwortlich machen. Ein Blick auf jene Kommunen, die in ihre Schulen investieren, wie zum Beispiel Düsseldorf, gibt Ihnen den entscheidenden Hinweis.

Für die Wahl der Räte ist die Situation an den Schulen durchaus relevant. Düsseldorf investiert deshalb zweistellige Millionenbeträge in die Schulsanierung. Geld, das man andernorts für den Schuldendienst aufbringen muss. In den meisten Fällen sind Steuereinnahmen vorhanden. Sie werden aber seit Jahrzehnten in Form von Zinsen an die Banken weitergereicht, anstatt sie in die Infrastruktur investieren zu können. Vergleichen Sie Ihre Tabelle »Der Putz ist ab« mit der Statistik über die Pro-Kopf-Verschuldung der jeweiligen Bundesländer.

Bei Ihrer Recherche sind Sie offensichtlich der eingeschränkten Sichtweise des Deutschen Städtetages auf den Leim gegangen. »Der Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik zufolge steckt fast jeder dritte Gemeindehaushalt in den roten Zahlen, und für arme Stadtverwaltungen gibt es oft keinen Ausweg. Sie stecken in einem "selbstverstärkenden Teufelskreis von schlechter Wirtschaftslage, schwieriger Sozialstruktur, hohen Ausgaben vor allem im Sozialbereich und niedrigen Einnahmen sowie abnehmender Standortattraktivität und besonders verfallender Infrastruktur", schreibt der Deutsche Städtetag in seinem aktuellen Gemeindefinanzbericht.«

Die hohen Ausgaben der verschuldeten und überschuldeten Gemeinden, die nicht der Allgemeinheit zugute kommen, sind die Ausgaben für den Schuldendienst. Solange dieser Sachverhalt, aus welchen Gründen auch immer, bei der Analyse verschwiegen wird, wird man sich auch mit der Lösung des Problems schwertun.

Ihre Aussagen, es »interessiert die Wähler nicht genug« und »während das Geld fehlt, müssen Städte und Gemeinden ihre Aufgaben ja weiterhin wahrnehmen«, sind falsch. Die Wähler wüssten zu gerne von ihren Kämmerern, wie man die Zig-Millionen an Zinslasten einsparen beziehungsweise in Sanierungsmaßnahmen umleiten kann. Von Ihrer Zeitung wüssten wir gerne mehr über den Weg zu einer stabilen Währung und einem Nullzins-Niveau ohne Deflation und Inflation. Die Diskussion über eine Geldreform mit einer Liquiditätsgebühr hat bereits begonnen.

Klaus Willemsen, 21.9.2015

Verwendete Quelle:
http://www.zeit.de/2015/38/marode-schulen-kommunen-finanzen/komplettansicht

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