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Freihandel und Wachstumsfetisch

„Unfreihandel“ überschreibt Andreas Fischer-Lescano eine Kritik am Freihandelsabkommen TTIP. Hinterfragt wird vor allem die dubiose Rolle des SPD-Vorsitzenden. Die SPD tut sich schwer mit diesem Abkommen und das hat klare Gründe.

»Bei Ceta und TTIP geht es nicht um ein Ja oder Nein zum Freihandel, sondern um die Frage, nach welchen Prinzipien wir den Freihandel ausgestalten wollen«, heißt es in dem FR-Gastkommentar. Der Autor stellt nicht grundsätzlich Vorteile des Freihandels infrage, sondern hinterfragt die Motivation für dieses Abkommen und die Position der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.

Bis heute setzt die SPD-Wirtschaftspolitik ohne Wenn und Aber auf das Dogma »Stabilität durch Wachstum«. Für die Vordenker der Partei gibt es keine Alternative zu immer währendem, uneingeschränktem Wirtschaftswachstum. Nur damit seien soziale Sicherheit, Fortschritt und Beschäftigung zu gewährleisten. Der deutsche Markt und seine Konsumenten haben jedoch seit langem keinen so großen Bedarf, der eine Verdoppelung der Produktion alle 25 Jahre ermöglichen würde. Um dennoch ein Wachstum von 2-3 % zu ermöglichen, bleibt nur die massive Ausweitung der Exporte und des Welthandels. Da aber auch die USA kein Markt sind, der noch grenzenlosen Bedarf aufweist, bleiben als Ausweg nur Verdrängung und Strukturwandel. Die Großen und Starken wachsen, während regionale und wenig kapitalintensive Strukturen weichen müssen. Dies ist der Hintergrund für die aktuellen Freihandelsabkommen. Den SPD-Vorsitzenden stellt dies vor die Wahl, einen wichtigen Wachstumsimpuls zu opfern - oder die Moral.

»Wer wie der SPD-Vorsitzende auf die vielfältigen Ängste und Proteste der Menschen nicht mit politischen Ordnungsimpulsen reagiert, sondern seinen Mangel an politischer Vision durch billige populistische Gesten zu vertuschen sucht, erreicht die Menschen nicht mehr«, stellt der Autor nüchtern fest. Man darf gespannt beobachten, wann sich SPD-Visionäre zusammentun und über einen Ausstieg aus der Wachstumsideologie beraten.

Klaus Willemsen, 11.11.2015

Verwendete Quelle:
http://www.fr-online.de/literatur/-unfreihandel---fundierte-kritik-an-ttip-,1472266,32122662.html

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