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»Bundesländer tilgen sich dank Geldschwemme gesund«

titelte DIE WELT im März. Dabei ist es den Bundesländern in der ersten Hälfte des Jahres gerade einmal gelungen, einen Überschuss von 0,5 Mrd. € zu erzielen. Während vor allem die östlichen Bundesländer ihre Schulden reduzieren, machen andere, trotz guter Wirtschaftslage, weiter neue Schulden.

»Zusammen haben die 16 Bundesländer Verbindlichkeiten von rund 622 Milliarden Euro angehäuft. Die Kosten für den Schuldendienst seien seit 2010 bereits um rund ein Fünftel auf zuletzt 16 Milliarden Euro gesunken«, schreibt DIE WELT. Dieser Rückgang der Zinslasten ist jedoch nicht durch weniger Schulden, sondern ausschließlich durch geringere Zinssätze hervorgerufen. Im Unterschied zu den meisten anderen Zeitungen benennt DIE WELT die Ursache der guten Haushaltslage deutlich: »die Niedrigzinspolitik der EZB«.

Damit wird aber deutlich, in welcher gefährlichen Falle sich die Bundesländer befinden. Ein Anstieg der Zinsen vor dem Hintergrund der nach wie vor hohen Schuldenberge, würde die Haushaltslage der Bundesländer schnell dramatisch verschlechtern. Gleichzeitig bedeuten steigende Zinssätze den Abbau vieler Arbeitsplätze, wodurch sich die Situation zusätzlich verschärfen wird.

Es bleibt daher nur zu hoffen, dass die Finanzminister die Bedeutung der Geldpolitik für ihr Gemeinwesen erkennen und sich rechtzeitig für eine nachhaltige Geldpolitik einsetzen.

Klaus Willemsen, 27.7.2015

Verwendete Quellen:
www.welt.de/wirtschaft/article138567938/Bundeslaender-tilgen-sich-dank-Geldschwemme-gesund.html
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Foederale_Finanzbeziehungen/Laenderhaushalte/2015/Entwicklung_Laenderhaushalte_bis_Juni_2015.pdf?__blob=publicationFile&v=1

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