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Das Klima retten und Wohlstand angemessen verteilen!

Zwei Themen bewegen die Menschen, auf die die Politik keine glaubwürdigen und belastbaren Antworten zu bieten hat. Das erste ist der Klimawandel und die Frage, unter welchen Umweltbedingungen Menschen in Zukunft leben werden. Das zweite ist die immer noch zunehmende Schere zwischen Arm und Reich.

CO2-Steuer rückverteilen

Die Anhäufung von Geld und Macht findet gleichermaßen national wie international statt. Welche Konsequenzen hat es für die Gesellschaft, wenn sich Reiche Medienmacht, politische Entscheidungen und sogar Wählerverhalten erkaufen können? Welche Konsequenzen ergeben sich für die Individuen, wenn die arbeitende Bevölkerung einen immer größeren Anteil ihres Arbeitsertrags für die Monopolgewinne der besitzenden Elite aufbringen muss? Wie gelingt es, diesen Trend umzukehren, bevor nationale und internationale Spannungen noch größere Katastrophen auslösen?

Mittlerweile ist »die Summe aller Immobilien, die als Vermögenswerte gehandelt werden, mehr als doppelt so hoch, wie das Bruttosozialprodukt der ganzen Welt«1. Dementsprechend bringen die arbeitenden Menschen einen immer größer werdenden Anteil ihres Arbeitsertrages auf, um die Ansprüche der Bodeneigentümer zu bedienen. Diese Entwicklung ist nicht durch eine Vielzahl von Sozialleistungen und individuellen Hilfen in den Griff zu kriegen. Es braucht eine grundsätzliche Umkehr der Geldströme, bevor die Zahl der Landlosen oder gar Wohnungslosen am einen Ende, und die schiere Manipulationsmacht der Superreichen am anderen Ende unsere gesellschaftlichen Strukturen vollkommen zerrüttet haben.

Ressourcenverbrauch massiv belasten

Die Unwilligkeit der Politiker, den Ressourcenverbrauch durch Abgaben zu lenken, egal ob demokratisch gewählter Abgeordneter oder von Oligarchen abhängiger Parlamentarier, hat ökonomische Ursachen. Die Plünderung der natürlichen Ressourcen ist eine entscheidende Quelle der besitzenden Eliten, auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung Profite zu erzielen. Jede Gesellschaft könnte die privaten Profite, die sich aus dem Abbau und der Nutzung von Ressourcen ergeben, abschöpfen. Mit diesen Einnahmen könnte man die ungeeigneten Steuern auf Arbeitsleistung abschaffen oder soziale Leistungen finanzieren. Allerdings würden damit die Besitzenden um einen entscheidenden Vorteil gegenüber der arbeitenden Bevölkerung beraubt. In der öffentlichen Diskussion kommen diese Forderungen praktisch nicht vor, da sich Medienvertreter und Wissenschaftler weitgehend einer Selbstzensur unterwerfen und kritische Analysen nicht nur in Russland, China und den USA, sondern auch bei uns keine Lobby haben.

Flussumkehr der Geldströme

Raubbau an der Natur und Ungleichheit - beide Phänomene sind durch eine Art Umkehr der heute noch bestehenden Geldflüsse von den Arbeitenden zu den Besitzenden in den Griff zu kriegen. Die Profite aus dem Abbau und der Nutzung von Rohstoffen wandern heute fast ausnahmslos auf private Konten. Sie sind eine entscheidende Quelle für privaten Reichtum, Korruption und Machtkonzentration. Diese Profite gilt es über Ressourcenabgaben abzuschöpfen und zu gleichen Teilen auf die gesamte Wohnbevölkerung einer Region zurück zu verteilen.

Wenn jeder Bürger in gleicher Weise an einer solchen Abgabe partizipiert, kann man deren Höhe in demokratischen Prozessen optimal entwickeln. Das Prinzip ist einfach. Für die Nutzung des Bodens erhält die Allgemeinheit eine Abgabe. Egal ob Rohstoffe abgebaut, Nahrungsmittel angebaut oder die Grundstücke für Wohn- oder Gewerbeimmobilien genutzt werden. Diese Einnahmen werden zu gleichen Teilen an alle in der betreffenden Region lebenden Menschen ausgezahlt. Je höher diese Abgabe steigt, desto höher steigt die allgemeine Kaufkraft der Menschen. Gleichzeitig jedoch werden der Ressourcenverbrauch und der Bodenverbrauch teurer. Wer durch seinen Lebensstil und seine Ansprüche deutlich mehr Boden, Ressourcen oder Energie verbraucht als der Durchschnittsbürger, wird durch steigende Abgaben stärker belastet. Wer dagegen einen Lebensstil pflegt, der unterdurchschnittlich viel Boden und Ressourcen verbraucht, genießt ein allgemeines, bedingungsloses Grundeinkommen. So wird Umwelt- und Ressourcenschutz belohnt!

200 Euro Bürgergeld pro Kopf und Monat

Allein eine CO2-Bepreisung von 115 Euro pro Tonne CO2, wie sie seit Jahren in Schweden erhoben wird, würde ausreichen, um jedem in Deutschland lebenden Menschen ein monatliches Bürgergeld von 100 Euro auszuzahlen. Weitere 100 Euro pro Monat kämen hinzu, wenn man auf die 5,5 Billionen Euro Bodenwerte einen Liegenschaftszins von lediglich 2 % jährlich erhebt und zu gleichen Teilen verteilt. Diese beiden einfachen Maßnahmen hätten mehrere entscheidende Vorteile:

  • Klimaschädliches Verhalten könnte Schritt für Schritt verteuert werden, ohne nachteilige Härten für die geringverdienende Bevölkerung.
  • Die Abschöpfung der Bodenrente würde das Spekulieren mit Boden und Profite durch Boden für internationales Finanzkapital tendenziell immer unattraktiver machen.
  • Die Bodenpreisentwicklung würde nicht mehr länger die Verarmung großer Teile der Bevölkerung zur Folge haben.

Vor allem aber würden diese Maßnahmen das Auseinanderdriften von Reichtum und Armut stoppen und sogar umkehren können und somit in allen Gesellschaften stabilisierend und beruhigend wirken. Frieden braucht Gerechtigkeit.

1 ZDF, aspekte, 17. Mai 2019, www.zdf.de/kultur/aspekte/aspekte-vom-17-mai-2019-100.html

Lesen Sie auch:

www.inwo.de/medienkommentare/kohlenstoffdividenden-einkommen-aus-umweltschutz-abgaben/

www.inwo.de/medienkommentare/propaganda-und-desinformation/

www.grundsteuerreform.net

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