• DE

Das Klima retten und Wohlstand angemessen verteilen

Zwei Themen bewegen die Menschen, auf die die Politik keine glaubwürdigen und belastbaren Antworten zu bieten hat. Das erste Thema ist der Klimawandel und die Frage, unter welchen Umweltbedingungen Menschen in Zukunft leben werden. Das zweite Thema ergibt sich aus der Tatsache, dass die Schere zwischen dem Reichtum weniger extrem finanzstarker Menschen und der Armut des größten Teils der Menschheit ungebremst immer weiter auseinander geht.

Diese Akkumulation von Geld und Macht findet gleichermaßen national wie international statt. Es ergeben sich verschiedene Fragen: Welche Konsequenzen hat es für die Gesellschaft, wenn sich Reichtum Medienmacht, politische Entscheidungen und sogar Wählerverhalten erkaufen kann? Welche Konsequenzen ergeben sich für die Individuen, wenn die arbeitende Bevölkerung einen immer größeren Anteil ihres Arbeitsertrags für die Monopolgewinne der besitzenden Elite aufbringen muss? Wie gelingt es, diesen Trend umzukehren, bevor nationale und internationale Spannungen noch größere Katastrophen auslösen?

Mittlerweile ist »die Summe aller Immobilien, die als Vermögenswerte gehandelt werden, mehr als doppelt so hoch, wie das Bruttosozialprodukt der ganzen Welt«. (ZDF, aspekte, 17. Mai 2019). Dementsprechend bringen die arbeitenden Menschen einen immer größer werdenden Anteil ihres Arbeitsertrages auf, um die Ansprüche der Bodeneigentümer zu bedienen. Diese Entwicklung ist nicht durch eine Vielzahl von Sozialleistungen und individuelle Hilfen in den Griff zu kriegen. Es braucht eine grundsätzliche Umkehr der Geldströme, bevor die Zahl der Wohnungslosen am einen Ende und die schiere Manipulationsmacht der Superreichen am anderen Ende unsere gesellschaftlichen Strukturen zerrüttet haben.

Ressourcenverbrauch massiv belasten
Die Unwilligkeit der Herrschenden, den Ressourcenverbrauch durch Abgaben zu lenken, egal ob demokratisch gewählter Abgeordneter oder von Oligarchen abhängiger Parlamentarier, hat ökonomische Ursachen. Die Plünderung der natürlichen Ressourcen ist eine entscheidende Quelle der besitzenden Eliten, auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung Profite zu erzielen. Jede Gesellschaft könnte die privaten Profite, die sich aus dem Ressourcenabbau und der Nutzung von Ressourcen ergeben, abschöpfen. Mit diesen Einnahmen könnte man Steuern auf Arbeitsleistung abschaffen oder soziale Leistungen finanzieren. Allerdings würden damit die Besitzenden um einen entscheidenden Vorteil gegenüber der arbeitenden Bevölkerung beraubt. In der öffentlichen Diskussion kommt diese Komponente praktisch nicht vor, da sich Medienvertreter und Wissenschaftler weitgehend einer Selbstzensur unterwerfen und kritische Analysen nicht nur in Russland, China und den USA keine Lobby haben.

Flussumkehr der Geldströme
Beide Phänomene sind durch eine Art Umkehr der Geldflüsse von den Arbeitenden zu den Besitzenden in den Griff zu kriegen. Die Profite aus dem Abbau und der Nutzung von Rohstoffen wandern heute fast ausnahmslos auf private Konten. Sie sind eine entscheidende Quelle für privaten Reichtum, Korruption und Machtkonzentration. Diese Profite gilt es über Ressourcenabgaben abzuschöpfen und zu gleichen Teilen auf die gesamte Wohnbevölkerung einer Region zurück zu verteilen. Wenn jeder Bürger in gleicher Weise an einer solchen Abgabe partizipiert, kann man deren Höhe in demokratischen Prozessen optimal entwickeln. Das Prinzip ist einfach. Für die Nutzung des Bodens erhält die Allgemeinheit eine Abgabe. Egal ob Rohstoffe abgebaut, Nahrungsmittel angebaut oder die Grundstücke für Wohn- oder Gewerbeimmobilien genutzt werden. Diese Einnahmen werden zu gleichen Teilen an alle in der betreffenden Region lebenden Menschen ausgezahlt. Je höher diese Abgabe steigt, desto höher steigt die allgemeine Kaufkraft der Menschen. Gleichzeitig jedoch werden der Ressourcenverbrauch und der Bodenverbrauch teurer. Wer durch seinen Lebensstil und seine Ansprüche deutlich mehr Energie verbraucht als der Durchschnittsbürger, wird durch steigende Abgaben stärker belastet. Wer einen Lebensstil pflegt, der unterdurchschnittlich viel Boden und Ressourcen verbraucht, genießt ein allgemeines Grundeinkommen.

200 € Bürgergeld pro Kopf und Monat
Allein eine CO2-Bepreisung von 115 € pro Tonne CO2, wie sie seit Jahren in Schweden erhoben wird, würde ausreichen, um jedem in Deutschland Lebenden ein monatliches Bürgergeld von 100 € auszuzahlen. Weitere 100 € pro Monat kämen hinzu, wenn man auf die 5,5 Billionen € Bodenwerte einen Liegenschaftszins von lediglich 2 % erhebt und zu gleichen Teilen verteilt. Diese beiden einfachen Maßnahmen hätten mehrere entscheidende Vorteile: klimaschädliches Verhalten könnte Schritt für Schritt verteuert werden, ohne nachteilige Härten für die gering verdienende Bevölkerung. Die Abschöpfung der Bodenrente würde das Spekulieren mit Boden und Profite durch Boden für internationales Finanzkapital tendenziell immer unattraktiver machen. Die Bodenpreisentwicklung würde nicht mehr länger die Verarmung großer Teile der Bevölkerung zur Folge haben. Und vor allem würden diese Maßnahmen das Auseinanderdriften von Reichtum und Armut stoppen und sogar umkehren können. Eine Entwicklung, die insbesondere in demokratischen Gesellschaften stabilisierend und beruhigend wirkt. Selbst in autokratischen Gesellschaften hätte eine derartige Umkehr der Geldflüsse zu Gunsten der Armen und Ärmsten Vorteile für die gesamte Gesellschaft.

Lesen Sie dazu bitte auch: »Kohlenstoffdividenden – Einkommen aus Umweltschutz-Abgaben«, »Propaganda und Desinformation« und »Grundsteuer:Zeitgemäß!«.

Klaus Willemsen, 15.6.2019

Verwendete Quellen:
https://www.zdf.de/kultur/aspekte/aspekte-vom-17-mai-2019-100.html
www.inwo.de/medienkommentare/kohlenstoffdividenden-einkommen-aus-umweltschutz-abgaben/ www.inwo.de/medienkommentare/propaganda-und-desinformation/ www.grundsteuerreform.net

Kommentare und Antworten

Einen Kommentar hinzufügen

×

Name ist erforderlich!

Geben Sie einen gültigen Namen ein

Gültige E-Mail ist erforderlich!

Gib eine gültige E-Mail Adresse ein

Kommentar ist erforderlich!

Captcha Code Kann das Bild nicht gelesen werden? Klicken Sie hier, um zu aktualisieren

Captcha ist erforderlich!

Code stimmt nicht überein!

* Diese Felder sind erforderlich.