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Der neoliberale Großangriff auf Europa
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von Jürgen Bozsoki
Edition Vabene Wien/Klosterneuburg 2007, 248 Seiten, 24.90 Euro
Der Titel des Buches ist Programm: Jürgen Bozsoki analysiert auf knapp 250 Seiten die Europäische Union und ihre "einseitig neoliberale Ausrichtung" (Seite 13) mit ihren bekannten und teils fragwürdigen Maßnahmen: "Privatisierung, Deregulierung sowie Einschnitte ins soziale Netz" (15). Bozsoki positioniert sich als deutlicher Befürworter des Projekts EU, sieht aber gleichzeitig die Vision eines gemeinsamen Europas durch die neoliberale Umgestaltung gefährdet. Er setzt sich im Gegensatz dazu für gezielt protektionistische und dirigistische Maßnahmen ein, für eine "Forcierung der gemeinsamen Wirtschafts-, Sozial- und Fiskalpolitik sowie ein europaweites Konjunkturprogramm" (81).
Durchgängig baut er dabei auf dem Prinzip der Produktivkraft von Friedrich List auf: Reichtum bedeutet nicht Gewinn, nicht die Anhäufung von spekulativen Finanzmassen, sondern vielmehr das "Potenzial an Wissen, Innovation, Effektivität für die Gütererzeugung, die Qualität der Infrastruktur" (117). Insgesamt bietet das Buch mehr als "nur" eine Analyse: Dem Mainstream neoliberaler Doktrin setzt der Autor einen pragmatischen, teilweise innovativen, teilweise spekulativen Maßnahmenkatalog entgegen.
Jürgen Bozsoki hat, bedenkt man seinen sozialdemokratischen Hintergrund mit, ein mutiges Werk verfasst: Durch seine konstruktive Kritik an der EU lässt er die oftmals polemisch und undifferenzierte EU-Skepsis hinter sich. Aus Sicht der INWO ist es freilich schade, dass der Autor sich nicht mehr auf die freiwirtschaftliche Problemlösung - wie noch im Buch "Die ‚blinden Flecken' der Sozialdemokratie" - bezieht. Es lassen sich jedoch noch Reste davon entdecken, die wohltuend über die Problemanalyse der Globalisierungskritiker hinausgehen: Er fordert etwa die Eindämmung der Kreditschöpfung der Banken, die Anpassung der Realzinsen unter das Wirtschaftswachstum und die Regulierung des Investmentbanking zugunsten einer realwirtschaftlichen Produktivkraftsteigerung.
Ein lesenswertes Buch, das gerade die österreichische Sozialdemokratie, deren Agieren von der neoliberalen Alternativlosigkeit zunehmend gezeichnet ist, bitter nötig hat.
von Alexander_Preisinger - 03. August 2007
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