• DE

Altersweisheit - Hans-Jochen Vogel

Als Oberbürgermeister von München und Bundesminister für Stadtentwicklung fehlten ihm seinerzeit der Einfluss und das Durchhaltevermögen, um das absolut Notwendige umzusetzen. Seine Botschaft an den neuen Bundestag und an seine SPD wird durch die späte Einsicht umso gewichtiger und eindringlicher.

Dem Beitrag der Süddeutschen Zeitung ist praktisch nichts hinzuzufügen. Die Dramatik ergibt sich aus den realen Zahlen und der konsequenten Verweigerung beinahe aller entscheidenden politischen Gremien, sich dieser Problematik anzunehmen.

»Hans-Jochen Vogel fordert den neuen Bundestag auf, endlich gegen Bodenspekulation und damit gegen die dramatische Steigerung von Baulandpreisen und Mietkosten vorzugehen. ›Ich tue das aus Sorge, dass wir die Dinge weiter treiben lassen und damit die soziale Kluft in unserem Lande noch weiter verbreitern‹, schreibt der frühere Münchner Oberbürgermeister in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung.«

»›Im Gegensatz zu damals gibt es heute aber noch nicht einmal eine öffentliche Diskussion darüber‹, schreibt Vogel. Es sei sogar ›im Laufe der Zeit der Eindruck entstanden, dass man damit eben leben‹ müsse. ›Aber ich sträube mich dagegen, dass das Gemeinwohl auf diesem Gebiet vor der Macht des Marktes kapituliert‹, so der 91-jährige SPD-Politiker.«

»Selbst die SPD habe sich nicht mehr an das Thema gewagt, sondern es bei Forderungen wie ›Wohnraum darf nicht zum Spekulationsobjekt werden‹ belassen.«

»Das Thema müsse ganz rasch zurück auf die politische Tagesordnung. ›Grund und Boden ist keine beliebige Ware, sondern eine Grundvoraussetzung menschlicher Existenz. Er ist unvermehrbar und unverzichtbar‹, schreibt Vogel.«

Die zeitgemäße Reform der Grundsteuer sowie wirksame Maßnahmen gegen die bedrohlichen Auswirkungen der Bodenpreisentwicklung werden weder in der SPD noch in Gremien der Linken, der Grünen, der Union oder der FDP erörtert. Sehr erfreulich, dass sich die Frankfurter Rundschau und die Süddeutsche Zeitung verstärkt dieser Themen annehmen. Lesen Sie dazu bitte auch »Sündenböcke statt Ursachenanalyse«, »SPD-Steuerkonzept - mehr Gerechtigkeit?« und »Grundsteuer:Zeitgemäß!«

Klaus Willemsen, 15.11.2017

Verwendete Quellen:

www.sueddeutsche.de/muenchen/wohnen-steigende-baulandpreise-sind-genauso-ein-problem-wie-der-klimawandel-1.3745258

www.fr.de/wirtschaft/gastwirtschaft/bodenordnung-grundsteuer-reformieren-a-1387219

www.inwo.de/medienkommentare/suendenboecke-statt-ursachenanalyse/

www.inwo.de/medienkommentare/spd-steuerkonzept-mehr-gerechtigkeit/

http://www.grundsteuerreform.net